Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage in der Beschlussempfehlung des Schulausschusses vom 28.11.2016

Die Tagesordnungspunkte 12.1 (Antrag Nr. 2016/1432) und 12.2 (Vorlage Nr. 2016/1311) werden gemeinsam beraten.

 

Rh. Scholz (CDU) erklärt, dass der von Herrn Bürgermeister Marewski in den Schulausschuss am 28.11.2016 eingebrachte Antrag zur anderen Aufteilung der Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ als eigener Antrag des Schulausschusses aufgenommen wurde und somit als eigenständiger Antrag des Schulausschusses an den Rat zu formulieren gewesen wäre. Herr Molitor (01) sagt eine entsprechende Klärung seitens der Verwaltung zu.

 

Nach längerer Diskussion lässt Frau Bezirksvorsteherin Sidiropulos auf Antrag von Rh. Scholz (CDU) über die Vorlage Nr. 2016/1311 in der Beschlussempfehlung des Schulausschusses vom 28.11.2016 abstimmen.

dafür:         11  (3 SPD, 4 CDU, 2 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW, 1 DIE LINKE)

Enth.:           1  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Damit hat sich eine Abstimmung über den Änderungsantrag Nr. 2016/1432 erledigt, da die vorgenannte Beschlussempfehlung dem Antrag inhaltlich im Wesentlichen entspricht.