Nachtrag: 15.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

1.    Der Rat der Stadt Leverkusen stimmt der in der Anlage der Vorlage beigefügten Planung der Errichtung einer Installation im Bereich der Stelze zur anschaulichen Dokumentation einer Erweiterung zu.

 

2.    Der Oberbürgermeister wird vorbehaltlich der Erteilung noch notwendiger Genehmigungen ermächtigt, den Auftrag zur Errichtung der Installation zu erteilen.


dafür:         44  (OB, 16 CDU, 14 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 3 OP, 1 PRO NRW, 2 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     2  (FDP)

Enth.:           2  (1 BÜRGERLISTE, 1 LEV PARTEI)

 

Herr Oberbürgermeister Richrath unterbricht die Sitzung für eine Pause.