Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Herr Bartels (FDP) erläutert den Antrag seiner Gruppe.

 

Rh. Paul Hebbel (CDU) zitiert hierzu den Beschluss des Aufsichtsrates der nbso vom 20.06.2013: „Die Verlängerung der Personenunterführung von Gleis 6/7 bis zur Ostseite wird zeitlich in Abhängigkeit von der Entwicklung der Fußgängerströme und der Gesamtprojektentwicklung errichtet. Voraussetzung für die Realisierung ist die Förderung gemäß ÖPNV-Gesetz“. Rh. Paul Hebbel (CDU) stellt dar, dass inzwischen Planungsaufträge erteilt wurden, aber die entsprechende Finanzierung noch nicht sichergestellt ist.

 

Rh. Schönberger (CDU) lässt über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag


dafür:           2  (1 BÜRGERLISTE, 1 FDP)

dagegen:  15  (6 CDU, 5 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 DIE LINKE, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           1  (PRO NRW)

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) war bei der Abstimmung nicht zugegen.