Frau Hillen (Kinder- und Jugend) weist darauf hin, dass ein Haushaltsansatz von 15.000 € für die beschlossene Fachtagung zum offenen Konzept im Nachtrag fehlt aber im Nachtrag des Finanzausschusses enthalten ist.

 

Herr Wodzikowski (BÜRGERLISTE) beantragt die Einrichtung einer Schulsozialarbeiterstelle in der Hugo-Kükelhaus-Schule.

 

Abstimmung über den Antrag:

 

dafür:           1  (BÜRGERLISTE)

Enth.:           2  (1 FDP, 1 Sonstiger)

dagegen.:    7  (3 CDU, 1 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 Sonstige)

 

Anschließend erfolgt die Abstimmung über die Vorlage:

 

Beschluss:

 

Dem Rat wird empfohlen, den im Entwurf der Haushaltssatzung 2017, in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, im Entwurf des fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 (HSP) der Stadt Leverkusen sowie in der Veränderungsliste vom 13.01.17 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 51 zuzustimmen.

dafür:           9  (3 CDU, 1 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 3 Sonstige)

Enth.:           1  (BÜRGERLISTE)