Beschluss:

 

1. Die Planung und Umsetzung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Herbert-Wehner-Straße/Odenthaler Straße/Bergische Landstraße in Schlebusch wird in die Investitionsplanung des Haushalts 2018 mit aufgenommen. Die Finanzierung wird auf spätere Jahre verschoben, erste Planungskosten allerdings spätestens 2018 etatisiert.

 

2. Die Verwaltung legt den aktuellen Sachstand der Abarbeitung der Prioritätenliste Kreisverkehre vor.

Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, den Kreisverkehr in die Investitionsplanung des Haushaltes 2018 aufzunehmen, um den Haushalt 2017 heute beschließen zu können. Rh. Eimermacher (CDU) erklärt sich hiermit einverstanden.

dafür:         27  (OB, 15 CDU, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 BÜRGERLISTE, 2 OP, 2 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:  13  (11 SPD, 2 FDP)

Enth.:           3  (2 PRO NRW, 1 LEV PARTEI)