Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen

Beschluss: vertagt in Folgegremium

Frau Beigeordnete Deppe erläutert, dass das Förderprogramm erheblich überzeichnet ist, so dass dem Förderantrag eine fundierte Planung der Verwaltung zu Grunde liegen muss, um bei der Förderung überhaupt berücksichtigt werden zu können. Termin für die Abgabe des Förderantrags ist der 03. Mai 2017; damit ist ein Beschluss des Rates in der kommenden Sitzung am 03.04.2017 erforderlich.

 

Nach einer eingehenden Diskussion fasst Rh. Ippolito (SPD) folgenden Vertagungsantrag zusammen:

 

Die Vorlage wird bis zur Sitzung des Rates vertagt. Die Verwaltung ermittelt bis zu dieser Sitzung alternative Grundstücke für die Jugendwerkstatt. Zudem klärt die Verwaltung, inwieweit die geplanten Verkaufserlöse für das Grundstück in der Bodestraße in Höhe von 690.000 € kompensiert werden (vgl. Kostenaufstellung/Finanzierungsplan des Schul- und Kitaprojektes an der Masurenstraße).

 

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen

 

Antrag auf Vertagung bis zum Rat:

 

- einstimmig -

 


Frau Beigeordnete Deppe erläutert, dass das Förderprogramm erheblich überzeichnet ist, so dass dem Förderantrag eine fundierte Planung der Verwaltung zu Grunde liegen muss, um bei der Förderung berücksichtigt zu werden. Termin für die Abgabe des Förderantrags ist der 03. Mai 2017; damit ist ein Ratsbeschluss in der kommenden Ratssitzung am 03.04.2017 erforderlich.

 

Nach einer eingehenden Diskussion fasst Rh. Ippolito (SPD) folgenden Vertagungsantrag zusammen:

 

Die Vorlage wird bis zur Sitzung des Rates vertagt. Die Verwaltung ermittelt bis zur Sitzung des Rates alternative Grundstücke für die Jugendwerkstatt. Zudem klärt die Verwaltung, inwieweit die geplanten Verkaufserlöse für das Grundstück in der Bodestraße in Höhe von 690.000 € kompensiert werden (vgl. Kostenaufstellung/Finanzierungsplan des Schul- und Kitaprojektes in der Masurenstraße).

 

Antrag auf Vertagung bis zum Rat:

 

- einstimmig -