Rh. Schweiger (BÜRGERLISTE) erläutert den Antrag seiner Fraktion.

 

Herr BM Wölwer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) betont die Wichtigkeit des Zukunftsthemas Mobilität sowie der Aufstellung eines Mobilitätskonzeptes für Leverkusen und begrüßt die Einrichtung der Stabsstelle Mobilität bei Dezernat V.

 

Herr Syring (Dez. V) erläutert die in der Anlage zu dieser Niederschrift dargestellten Zuständigkeitsregelungen des Fachbereiches Tiefbau sowie der Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen AöR und stellt die bisher erfolgten Schritte sowie das weitere geplante Vorgehen bei der Aufstellung des Mobilitätskonzeptes für Leverkusen dar. Frau Beig. Deppe ergänzt, dass Herr Syring (Dez. V) eine Ausbildung zum Mobilitätsmanager beim VRS durchlaufen hat und drückt ihre Dankbarkeit für die Bereitschaft von Herrn Syring (Dez. V) aus, für drei Jahre die Stabsstelle Mobilität beim Dezernat V zu übernehmen, sowie für die Bereitschaft von Herrn Schmitz (66), den Fachbereich Tiefbau in dieser Zeit kommissarisch als Fachbereichsleiter zu führen.

 

Rh. Schweiger (BÜRGERLISTE) bittet, die Ausführungen von Herrn Syring (66) zu Protokoll zu nehmen. Frau Heymann (60) informiert, dass diese Ausführungen auch als Bericht der Dezernentin vorgesehen waren und somit auch über z.d.A.: Rat veröffentlicht werden.

 

Herr Schiefer (CDU) lässt über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

dafür:           1  (BÜRGERLISTE)

dagegen:  15  (6 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           1  (PRO NRW)