Herr Syring (66) stellt die Aufgaben und Handlungsfelder im Rahmen der eingerichteten Stabsstelle Mobilität im Dezernat für Planen und Bauen sowie die Übernahme der Aufgaben durch die kommissarische Leitung im Fachbereich Tiefbau sowie die Abgrenzung zu den Technischen Betrieben der Stadt Leverkusen AöR wie folgt dar:

 

 

Zuständigkeiten des FB Tiefbau

 

Der FB Tiefbau ist für die Verkehrs- und Straßenbauplanung und die Verwaltung der kommunalen Straßen und Wege sowie den ÖPNV zuständig.

Die Planung sowie der Um- und Ausbau der Autobahnen liegen in der Zuständigkeit des Landesbetriebes Straßenbau NRW, der RRX in der Zuständigkeit der Bahn AG. .

Bei allen o.g. Maßnahmen ist der Fachbereich Tiefbau nicht federführend tätig. Für die Planungen des Landes und der Bahn sind Planfeststellungsverfahren die Voraussetzung, zu denen die Gesamtverwahltung entsprechend Stellung nimmt.

 

Durch die kommissarische Leitung des FB Tiefbau ist eine weitere uneingeschränkte Handlungsfähigkeit gewährleistet.

 

Aufgaben des Mobilitätsmanagers

 

Das Thema Mobilität gewinnt in der Stadt Leverkusen eine immer größere Bedeutung. Dies liegt unter anderem daran, dass die Verkehrsbelastung in der Stadt bereits jetzt sehr hoch und die Tendenz steigend ist.

Damit muss der Umgang mit dem Thema Mobilität neue Impulse bekommen. Es müssen neue Wege für die Fortbewegung in der Stadt eröffnet und attraktiv gestaltet werden. Hierzu ist auch die Abstimmung und Kooperation mit den angrenzenden Gemeinden erforderlich.

Der Mobilitätsmanager koordiniert hierbei die operative Umsetzung des kommunalen Mobilitätsmanagements. Er fungiert als Leiter einer Stabsstelle, die direkt dem Dezernat Planen und Bauen zugeordnet ist. Der Mobilitätsmanager übernimmt die Leitung des Prozesses, hat die Gesamtübersicht über alle Arbeitspakete, überwacht den Projektfortschritt. Er fungiert als Vermittler zwischen den beteiligten Ressorts und steuert das Gesamtnetzwerk.

 

Innerhalb der Arbeitsstrukturen des Mobilitätsmanagements sind neben der Benennung eines kommunalen Mobilitätsmanager zwei Arbeitskreise vorgesehen, die der Kommunikation dienen. Der interfraktionelle Arbeitskreis mit Vertretern der Politik soll hierbei eine Schnittstelle zwischen Politik und Mobilitätsmanagement bilden, um Leitziele und Rahmenvorgaben des Mobilitätsmanagements mit zu gestalten.

Ein verwaltungsinterner Arbeitskreis Mobilität auf Dezernats- und Fachbereichsleiterebene wird als Steuerungsgruppe verantwortlich sein für die konkreten Maßnahmen und Ziel des Mobilitätsmanagements.

Temporäre verwaltungsinterne Arbeitsgruppen und externe Dialogformate werden zudem unterschiedliche Akteure der Stadt mit einbinden.