Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss:

 

Wie Antrag


Rh. Müller (CDU) weist darauf hin, dass der Kinder- und Jugendhilfeausschusses in seiner Sitzung am 14.06.2017 mit der Vorlage Nr. 2017/0573 ein Jugendbeteiligungsverfahren E-Partizipation beschlossen hat. Der Ausschuss stimmte ebenfalls zu, dass junge Vertreter/innen der Parteien daran beteiligt werden, wie die Beteiligung Kinder- und Jugendlicher aktiviert werden kann. Daraufhin wurde der Antrag Nr. 2017/1711 vom Vertreter der BÜRGERLISTE im Ausschuss zurückgezogen.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath fragt daraufhin Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE), ob er den Antrag auch für den Rat zurückziehen möchte. Dies verneint Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE).

 

Rh. Baake (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt zu Protokoll, dass er mit dem ersten Absatz der Beratungsergebnisse aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 14.06.2017 nicht einverstanden ist, da die Diskussion aus seiner Sicht kontroverser war, als in den Beratungsergebnissen dargelegt.


dafür:           4  (BÜRGERLISTE)

dagegen:  38  (OB, 14 CDU, 11 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 1 PRO NRW, 2 FDP, 2 Soziale Gerechtigkeit)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.