Herr Molitor (01) weist zu Tagesordnungspunkt 3 (Kleine Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk I im Jahr 2017) der Niederschrift vom 26.06.2017 darauf hin, dass zu den Kürzungen der Maßnahmen Nummern 11 bis 14 die jeweiligen schriftlichen Erklärungen der Vereine vorliegen und die beschlossenen Zuschüsse zur Auszahlung angewiesen wurden.

 

Die Maßnahme Nummer 20.1 (Anschaffung und Aufstellung von ausreichend dimensionierten Müllbehältern mit Deckel an der Grillfläche Hitdorfer Laach in Hitdorf) ist erledigt, da die Müllbehälter dort zwischenzeitlich gemäß Ratsbeschluss aufgestellt wurden und keine Mittel für die kleinen Investitionsmaßnahmen dafür verwendet werden müssen.

 

Für die Umsetzung der Maßnahme Nummer 20.2 (Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung Dönhoffstraße/ Schulstraße) haben sich anderweitige Finanzierungsmöglichkeiten ergeben, sodass hier ebenfalls die Mittel für die kleinen Investitionsmaßnahmen nicht beansprucht werden müssen.

 

Eine Finanzierung der Maßnahme 20.3 (Aufstellung eines Schildes "Schwäne füttern verboten" am Fähranleger in Hitdorf) ist noch in Klärung.

 

Rh. Eckloff (CDU) macht deutlich, dass die Maßnahme 20 (Aufstellung von zwei Informationstafeln am Buschbergsee in Hitdorf) nicht zur Umsetzung kommen soll, auch wenn die vorgenannten Maßnahmen anderweitig finanziert werden. Die Thematik soll in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I am 25.09.2017 erneut behandelt werden.

 

Ansonsten wird die Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.06.2017 zur Kenntnis genommen.