Nachtrag: 25.08.2017

Beschluss: erledigt

Der Antrag ist aufgrund der Stellungnahme vom 31.08.17 erledigt.

 

Rh. Ippolito (SPD) beantragt zur Geschäftsordnung, dass die Verwaltung, gegebenenfalls unter Beteiligung der Kommunalaufsicht, prüfen möge, ob Anfragen Gegenstand eines Tagesordnungspunktes des Rates sein können, ohne einen Antragstext zu beinhalten.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath sagt eine Prüfung zu.


Herr Oberbürgermeister Richrath gibt die als Anlage 3 zur Niederschrift beigefügte Erklärung zu Protokoll.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) erklärt zu Protokoll, dass die Stellungnahme vom 31.08.17 von Herrn Raithel von Straßen.NRW verfasst und von Herrn Ganz von Straßen.NRW freigegeben wurde.

 

Im Verlauf der Diskussion bittet Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) darum, die Erklärung von Rh. Schönberger (CDU), dass die Aussage von Herrn Professor Dr. Lauterbach, dass die Luft in Leverkusen durch einen langen Tunnel mit weniger Feinstaub belastet sei, unwahr sei, zu Protokoll zu nehmen. Dem stimmt Rh. Schönberger (CDU) zu.