Herr Molitor (01) verweist auf eine E-Mail von Herrn Krause (CDU) vom 13.11.2017, in der um eine Sachstandsmitteilung einiger offener Punkte in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I am 27.11.2017 gebeten wird.

Herr Molitor (01) teilt hierzu mit, dass der Briefkasten an der Hitdorfer Straße sowie das Schild „Schwäne füttern verboten“ am Hitdorfer Fähranleger zwischenzeitlich aufgestellt wurden.

Die bauausführende Firma wird mit der Aufstellung der Wartehäuschen an den Bushaltestellen auf der Ringstraße in den nächsten 14 Tagen beginnen.

Zur Müllsituation und dem Grünrückschnitt im Bereich des Hitdorfer Sees besteht aus Sicht der Verwaltung aktuell kein Handlungsbedarf. Sollte Herr Krause (CDU) noch Verbesserungspotential erkennen, wird er sich an die Verwaltung wenden.

 

Rh. Scholz (CDU) macht auf die Verkehrssituation im Bereich der Ausfahrt des Parkhauses der Rathaus-Galerie im Zusammenhang mit der provisorischen Ampel aufmerksam. Bei einem Testlauf hat sich der Verkehr schon nach 20 Minuten auf der Wöhlerstraße bis in die Nobelstraße zurückgestaut. An der Ampel an der Ecke Europaring/Wöhlerstraße bildet sich zudem auch jetzt bereits regelmäßig ein hoher Rückstau.

Frau Samusch (36) erklärt, dass die Ampeln beobachtet werden und ggf. eine Anpassung der Schaltung und eine Änderung in eine wechselseitige Taktung geprüft werden.

Herr Müller (BÜRGERLISTE) spricht sich dafür aus, alle Busspuren auch für Taxis freizugeben. Diesen Vorschlag soll die Verwaltung als Anregung mitnehmen.

 

Rh. Scholz (CDU) moniert an den Protokollen des Beirates zum Verfügungsfonds Hitdorf, dass die Projektbeschreibungen bzw. die einzelnen Anträge, zu denen eine Entscheidung getroffen wurde, nicht explizit aufgeführt sind und bittet zukünftig um Bereitstellung der Unterlagen bzw. Ergänzung der Protokolls. Darüber hinaus sollen die beantragten und beschlossenen Mittel für die einzelnen Maßnahmen aufgeführt werden.

 

Rh. Scholz (CDU) möchte zudem von der Verwaltung zum Sachstand des geplanten Bauvorhaben des Lidl-Marktes an der Elbestraße wissen, ob in der Übergangszeit eine Lösung für einen „temporären Großzeltverkauf“ oder eine alternative Lösung angestrebt wird. In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 25.09.2017 hatte Rh. Scholz (CDU) diese Lösung angeregt.