Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erläutert den Antrag ihrer Fraktion.

 

Herr Schmitz (66) stellt bezüglich der Maßnahme „Radweg Mühlengraben“ dar, dass hierzu gerade die Planung im Fachbereich erstellt wird. Hier sind diverse Umweltbelange aufgrund der Gewässernähe zu berücksichtigen und wasserrechtliche Erlaubnisse einzuholen. Zudem muss noch der Zuschussantrag gestellt werden. Die zeitliche Abfolge der Planung und auch die noch ausstehende Einholung des politischen Beschlusses entsprechen daher genau der Etatisierung der Mittel.

 

Zur Maßnahme „Fuß- und Radweg Bismarckstraße“ erläutert Herr Schmitz (66), dass die Planung hier inzwischen fertiggestellt ist und der Zuschussantrag dem Fördergeber vorliegt. Die Maßnahme soll im Mai 2018 umgesetzt werden. Die Mittel sind daher richtig etatisiert. 

 

Nach diesen Erläuterungen zieht Herr Wolf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) den Antrag für seine Fraktion zurück.