Nachtrag: 23.11.2017

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Im Verlauf der Diskussion wird deutlich, dass die Mehrheit der Mitglieder der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I eine Entfernung der vorhandenen „Berliner Kissen“ auf der Elbestraße und zugleich die Aufstellung einer Fußgängerampel befürwortet.

 

Der stellvertretende Bezirksvorsteher für den Stadtbezirk I, Herr Schmitz, lässt zunächst über den Antrag Nr. 2017/1934 abstimmen, der sodann einstimmig abgelehnt wird.

 

Anschließend wird auf Antrag von Rh. Scholz (CDU) und Rh. Eckloff (CDU) folgender weitergehender Beschluss gefasst:

 

Die Verwaltung legt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I die Planung für den Abbau der „Berliner Kissen“ sowie zugleich die Errichtung einer festen Fußgängerampelanlage in diesem Bereich auf der Elbestraße in einer Beschlussvorlage im 1. Quartal 2018 zur Entscheidung vor.

 

dafür:         10  (3 SPD, 4 CDU, 2 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW)

dagegen:     1  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)