Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Stadt Leverkusen für das Haushaltsjahr 2018 (Anlage 2 zur Niederschrift) wird mit ihren Anlagen in der Fassung der Beratungsunterlagen und der beigefügten Veränderungslisten (Anlage 3 zur Niederschrift - Veränderungsliste konsumtiv, Anlage 4 zur Niederschrift - Veränderungsliste investiv) einschließlich des fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplanes 2012 bis 2021 (Anlage 5 zur Niederschrift) beschlossen. Die unter den Tagesordnungspunkten 18.2 und 18.3 beschlossenen Änderungen sind Bestandteil der v. g. Veränderungslisten.


dafür:         39  (OB, 14 CDU, 13 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 FDP, 2 Soziale Gerechtigkeit, 1 DIE LINKE, Rh. Dietrich)

dagegen:     6  (4 BÜRGERLISTE, 2 PRO NRW)

Enth.:           3  (OP)

 

Herr Bürgermeister Marewski übernimmt die Sitzungsleitung.