Herr Schröder (Freie Wähler OWG-UWG) fragt im Zusammenhang mit z.d.A.: Rat Nr. 12, Seite 313 nach, wieso die Bielerthalle für eine 8monatige Bauzeit geschlossen bleiben soll, wenn für das Jahr 2010 im Haushalt für die Sanierung nur noch 175.000 € veranschlagt sind. Ein solcher Betrag kann üblicher weise in einer viel kürzeren Zeit verbaut werden. Oder werden auch noch Mittel aus dem Jahr 2009 im Jahr 2010 verbaut?

 

Er bittet die Verwaltung um Beantwortung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen.

 

Herr Molitor (01) informiert die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II darüber, dass für die Attraktivierung des Platzes der Synagoge mehr Haushaltsmittel benötigt werden, als für 2009 veranschlagt wurden.

Die hierfür nicht benötigten Mittel in 2009 werden für Mehrkosten bei den übrigen Investitionsmaßnahmen aller drei Bezirke eingesetzt.

Die Attraktivierung des Platzes der Synagoge wird durch den Fachbereich Stadtgrün mit einem höheren Ansatz angemeldet.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer schließt die Sitzung um 19.40 Uhr.

 

Im Anschluss an die Sitzung bittet Herr Keil (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II sich darüber Gedanken zu machen, wie der Abriss des Amtsgerichtes verhindert werden kann.