Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Rh. Schweiger (BÜRGERLISTE) erläutert, dass das Eisenbahnbundesamt noch Anträge für die Testung von innovativen Lärmschutzeinrichtungen für Teststrecken annimmt.

 

Rh. Ippolito (SPD) bittet, den Kontakt im Eisenbahnbundesamt der Verwaltung mitzuteilen, damit diese dort Kontakt aufnehmen kann.

 

Herr Neuendorf (OP) erkundigt sich, ob die in der Stellungnahme der Verwaltung genannten Äußerungen der DB Netz AG schriftlich vorliegen. Frau Beigeordnete Deppe erläutert, dass dies durch das Dezernat III, Herrn Beig. Lünenbach, Fachbereich Umwelt, beantwortet werden kann. Die Anfrage wird durch die Verwaltung weiter geleitet.

 

(Redaktionelle Anmerkung zur Niederschrift:

Die Äußerungen der DB sind hierzu nicht schriftlich erfolgt, sondern erfolgten durch Vertreter der DB in einem gemeinsamen Termin mit der Verwaltung, Dez. III, Fachbereich Umwelt.)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag


dafür:           3  (1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 DIE LINKE.LEV)

dagegen:  14  (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

Enth.:           1  (PRO NRW)