Herr Kämmerling (CDU) bittet die Verwaltung um Prüfung, ob unter dem Tagesordnungspunkt 2 der jeweiligen Sitzung die zur Beratung anstehenden Niederschriften verlinkt werden können, um einen direkt digitalen Zugriff zu ermöglichen. Frau Weber (01) sagt eine Prüfung zu.

 

(Redaktionelle Anmerkung: Bisher sind die Niederschriften lediglich unter den sie betreffenden Sitzungen abgelegt beziehungsweise digital einsehbar.)

 

Herr Wollenhaupt (CDU) wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 26.04.2018 unter Tagesordnungspunkt 17 (Wegesanierungen auf dem Friedhof Scherfenbrand, Vorlage Nr. 2018/2161) von der Bezirksvertretung III mit der Akteneinsichtnahme in die Kostenabrechnung zum Wirtschaftsgebäude des Friedhofs Scherfenbrand beauftragt.

 

Hierzu erstattet Herr Wollenhaupt (CDU) wie folgt Bericht:

 

Frau Kümmel (65) hat ihm die entsprechenden Informationen zur Verfügung gestellt. Damit war die Akteneinsicht nicht mehr notwendig. Herr Wollenhaupt (CDU) berichtet, dass für die Maßnahme 150.000 € eingeplant waren, aber nur ca. 100.000 € für die Maßnahme benötigt wurden. Er regt an, dass die eingesparten Mittel für andere Maßnahmen im Stadtbezirk III eingesetzt werden und bittet hierzu um nähere Informationen. Seines Erachtens sollte die Politik darüber entscheiden, wofür die eingesparten Mittel verwendet werden sollen.

 

Frau Weber (01) erläutert, dass es ein Budget (Sachkonto 523107) gibt, aus dem alle Gebäudeunterhaltungsmaßnahmen finanziert werden. Innerhalb dieses Budgets kommt es immer wieder zu Mittelverschiebungen, da zum einen manche Maßnahmen günstiger und andere Maßnahmen teurer sind als geplant. Zum anderen werden unterjährig auch Mittel für unvorhergesehene dringliche Maßnahmen benötigt. Die Mittel, die bei einzelnen Maßnahmen eingespart werden können, werden sowohl für teurere als auch für unvorhergesehene Maßnahmen verwendet. Frau Weber (01) weist darauf hin, dass die geplanten Maßnahmen ab 25.000 € im zweiten Band des Haushaltsplans unter dem Fachbereich 65 - Gebäudewirtschaft unter „d. Übersicht zu Einzelmaßnahmen (Sachkonto 523107)“ zur weiteren Information aufgelistet sind. Sie sagt zu, dass die Verwaltung nach Abschluss des Jahres über das Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat eine Übersicht über die durchgeführten Maßnahmen vorlegt. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III ist mit dieser Verfahrensweise einverstanden.

 

Die Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 26.04.2018 wird sodann zur Kenntnis genommen.