Beschluss: vertagt in Folgegremium

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Aufgrund der Kurzfristigkeit wird nach weiterer Diskussion im Ausschuss auf um

Vertagung des Antrages in den Rat gebeten.

 


Der Antrag der Linken wurde aufgerufen. Auf Nachfrage von Rh. Busch (FDP) erfolgt eine Diskussion hinsichtlich einer Beteiligung an der Initiative der Rheinschiene (Köln, Bonn und Düsseldorf).

Rf. Bunde (SPD) berichtet über die weitergehende Initiative der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal eines Briefes an die Bundesregierung. Die Stadt Leverkusen wird angefragt, sich an dem Brief des Bergischen Städtedreiecks zu beteiligen.

Nach Aufforderung liest Herr Beigeordneter Lünenbach (Dezernat III) Auszüge aus diesem Brief vor.

Als Signal an den Initiator Solingen/Remscheid sollte dieser kurzfristig erfolgen.


dafür:           9  (4 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 PRO NRW, 1 Soziale Gerechtigkeit, 1 FDP)

Enth.:           5  (4 SPD, 1 BÜRGERLISTE)