Beschluss:

 

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden verweist die Anregungen des Petenten in den weiteren Prüf- und Bearbeitungsprozess des zu erstellenden Mobilitätskonzeptes.

Der Antragsteller, Herr Urbschat, erhält Rederecht und erläutert daraufhin seinen Bürgerantrag. Er befürwortet den Beschlussentwurf aus der Vorlage, jedoch wünscht er sich mehr Beteiligung seitens der Politik bei den Bürgerveranstaltungen zum Thema Mobilitätskonzept.

 

Herr Syring (Stabstelle Mobilität) begrüßt das Engagement und die Vorschläge zum Thema Mobilität von Herrn Urbschat. Er schildert, dass sich die meisten Bürger auf der Internetseite der Stadt über die Plattform Ideenmelder am Mobilitätskonzept beteiligen und die durchgeführten Veranstaltungen weniger Resonanz finden.

 

Rh. Schönberger (CDU) erklärt, dass sich die Politik in Arbeitskreisen, die zum Teil nichtöffentlich stattfinden, an der Erstellung des Mobilitätskonzepts intensiv beteiligt.

 

Anschließend lässt der Vorsitzende, Rh. März (SPD), über den Beschlussentwurf abstimmen.

 

- einstimmig -