Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag


Rh. Pott (OP) beantragt, die Formulierung des Antrages wie folgt zu ändern:

 

Die Stadt möge gegenüber dem Bund und Land bei ihrer Forderung nach einem für das Stadtgebiet erträglichen Ausbau von A1 und A3, auch eine nachhaltige Freiraumplanung für die Zeit nach den Umbaumaßnahmen berücksichtigen.

Diese Freiraumplanung soll unter breiter Bürgerbeteiligung rechtzeitig entwickelt werden.

 

Über diese Formulierung lässt Herr Bezirksvorsteher Schiefer abstimmen.

 

dafür:           3  (2 OP, 1 DIE LINKE.LEV)

dagegen:     6  (3 CDU, 1 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 PRO NRW)

Enth.:           3  (2 SPD, 1 BÜRGERLISTE)

 

Anschließend lässt er über den Antrag Nr. 2018/2512 abstimmen.


dafür:           1  (BÜRGERLISTE)

dagegen:     9  (3 CDU, 3 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 PRO NRW, 1 DIE LINKE.LEV)

Enth.:           2  (OP)