Beschluss:

 

1.    Der Rat beschließt, das Gelände zwischen Boberstraße – Solinger Straße – Oderstraße für den Neubau eines Jugendhauses zur Verfügung zu stellen und beauftragt die Verwaltung, die notwendigen Planungsschritte einzuleiten (siehe Anlage Lageplan der Vorlage).

 

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, die hierfür erforderlichen Maßnahmen so zu treffen, dass das geplante Bauvorhaben im Förderzeitraum des Projektes „Soziale Stadt NRW“ realisiert werden kann.

 

3.    Die notwendigen Mittel sind in den Haushaltsjahren 2010 bis 2012 unter dem Vorbehalt, dass im investiven Haushalt die kommunalaufsichtlich genehmigungsfähigen Kreditorobergrenzen eingehalten werden können, bereitzustellen.

Rh. Schoofs beantragt, neben dem Grundsatzbeschluss eine Parallelplanung an der Netzestraße mit aufzunehmen.

 

dafür:                   8       (BÜRGERLISTE, 1 OP)

dagegen:          55       (OB, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, , FDP, Freie Wähler OWG-UWG, pro NRW, 2 OP, DIE LINKE)

 

Anschließend lässt Frau Bürgermeisterin Lux über die Vorlage abstimmen.

dafür:                 52       (OB, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Freie Wähler OWG-UWG, 2 OP , DIE LINKE)

dagegen:          10       (BÜRGERLISTE, pro NRW)

Enthaltungen:     1       (OP)