Beschluss:

 

1.    Der Entwurfsplanung des Architekturbüros Kollbach zur Einrichtung der Mensa für den Ganztagsbetrieb im Gebäudeteil ‚Glaspalast’ der Realschule Am Stadtpark, Am Stadtpark 29 in Leverkusen, wird zugestimmt.

 

2.    Die prognostizierten Gesamtbaukosten betragen gemäß Kostenberechnung nach heutigem Stand 865.000 € einschließlich Mehrwertsteuer.

 

3.    Zur Finanzierung stehen im investiven Haushalt auf der Finanzstelle 65000170011055, Finanzposition 783100 Mittel in ausreichender Höhe zur Verfügung.

 

4.    Die Ausführungsplanung ist auf der Grundlage der Entwurfsplanung fortzuführen.

 

5.    Mit der Durchführung der Maßnahme ist nach Beschlussfassung gemäß der vorgegebenen Zeitplanung zu beginnen.

Rh. Dr. Mende gibt die als Anlage 16 der Niederschrift abgedruckte Erklärung zu Protokoll.

 

Nach einer ausgiebigen Diskussion beantragt Rh. Wolf Ende der Aussprache.

Dieser Antrag findet eine Mehrheit.

 

Anschließend lässt Herr Bürgermeister Busch über die Vorlage Nr. 0087/2009 abstimmen.

dafür:                 55       (OB, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Freie Wähler OWG-UWG, pro NRW, OP, DIE LINKE)

Enthaltungen:     7       (BÜRGERLISTE)