Beschluss: bei Stimmengleichheit abgelehnt

Auf Anfrage von Frau Biermann-Tannenberger (CDU) erläutert Herr Hüther (SPD), dass hier der Radweg von Leichlingen-Witzhelden über Leichlingen bis nach Leverkusen als Schnellradweg ausgebaut werden sollte.

 

Herr Neuendorf (OP) betont, dass hier bereits ein Fuß- und Radweg vorhanden ist.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) führt aus, dass es sich hier zum einen um die Zuständigkeit des Rheinisch-Bergischen Kreises handelt und zum anderen bereits andere Schnellradwege beschlossen wurden, die es zunächst umzusetzen gilt.

 

Rh. Schönberger (CDU) lässt über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag


dafür:           7  (5 SPD, 1 FDP, 1 DIE LINKE.LEV)

dagegen:     7  (6 CDU, 1 OP)

Enth.:           4  (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW)

 

Der Antrag ist bei Stimmengleichheit abgelehnt.