Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) erläutert den Antrag seiner Fraktion.

 

Rh. Schönberger (CDU) fasst die vorangegangenen Wortbeiträge der Ausschussmitglieder zusammen. Für den Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE findet sich dann eine Mehrheit, wenn Straßen.NRW nur die Baumaßnahmen im Detail darstellt, die durch Ratsbeschlüsse abgedeckt sind. Rh. Schönberger (CDU) betont, dass es bei diesem Termin mit Straßen.NRW nicht wieder um Themen gehen kann, die bereits mehrheitlich abgelehnt wurden. Der Antragsteller erklärt sich damit einverstanden.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag mit vorgenannter Änderung


- einstimmig -