Frau Beigeordnete Deppe informiert den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen zu folgenden Themen:

 

 - Entwicklung Innenstadt Ost -

 

Die Entwicklung der Innenstadt Ost ist eins der wichtigen städtebaulichen Themen für unsere Stadt; aber auch ein sehr komplexes und arbeitsintensives Projekt.

Wie bereits in der Vergangenheit kommuniziert, kann die Bearbeitung des Projektes nicht mit den vorhandenen Personalkapazitäten erfolgen. Der Rat hat in seiner Sitzung am 28.11.2016 beschlossen, dass eine Projektgruppe eingerichtet werden soll.

Die Stelle der Projektleitung haben wir inzwischen drei Mal erfolglos ausgeschrieben. Damit ist deutlich, dass dieser Weg derzeit nicht zielführend ist. Zudem haben wir inzwischen einem zeitlichen Druck, da es - wie sie wissen - einen Investor für das Postgelände gibt und das ehemalige Ganser-gelände entwickelt werden soll. Eine Einzelbetrachtung dieser Grundstücke ist jedoch nicht sinnvoll, es muss zwingend eine Gesamtbetrachtung für das Areal erfolgen.

 

Die Neugestaltung der Innenstadt-Ost – auch in Verbindung mit dem InHK Wiesdorf und der Entwicklung der City C hat eine besonderen Bedeutung für die städtebauliche Entwicklung in Leverkusen. Ich möchte deshalb zeitnah für die Entwicklung der Innenstadt-Ost eine externe Projektsteuerung mit diesem Projekt beauftragen und die Stelle, die ursprünglich für die Leitung der Projektgruppe gedacht war, im Rahmen der Bauleitplanung einsetzen, damit seitens der Verwaltung die planungsrechtlichen Aspekte betrachtet und umgesetzt werden können.

 

Ich befinde mich derzeit gemeinsam mit Frau Cremer, der Fachbereichs-leitern Stadtplanung, in Gesprächen mit verschiedenen Büros. Sobald die Idee weiter fortgeschritten ist, werde ich Sie selbstverständlich informieren bzw. Ihnen die erforderlichen Beschlüsse zur Entscheidung vorlegen.

Bezüglich der Finanzierung des Projektsteuerers versuchen wir Fördermittel zu akquirieren.

 

- InHK Wiesdorf -

 

Aktuell hat mein Dezernat eine z.d.A.: Rat zu den Inhalten des Förderantrags zum InHK Wiesdorf nach dem neuen Haushaltsbeschluss herausgebracht, die Ihren Fraktionen, Gruppen und Einzelvertretern bereits per E-Mail zugegangen sind.

 

Eine redaktionelle Überarbeitung des Berichts zum InHK Wiesdorf wird aktuell vorgenommen. Der überarbeitete Bericht ist dann anschließend Bestandteil der Förderantragsunterlagen für 2019 und Grundlage entsprechender Bewilligungen der kommenden Jahre bis zunächst einschließlich 2022.

 

Ich möchte dabei betonen, dass hierbei keine Projekte des InHK Wiesdorf gestrichen wurden. Alle Projekte sind weiterhin Bestandteil des Gesamtkonzeptes, einige Projektkosten können jedoch in der mittelfristigen Finanzplanung nicht abgebildet werden.

 

Umgestaltung Vorplatz Forum; Projekt.-Nr. 3.4 des InHK Wiesdorf

 

Die Studie zum Forumvorplatz durch das Planungsbüro Heinz Jahnen Pflüger liegt inzwischen vor und wird derzeit durch mein Dezernat geprüft. Sobald die Prüfung abgeschlossen ist, werden wir Ihnen die Ergebnisse präsentieren.

 

- Information zur Teilnahme von Herrn Dr. Reimar Molitor, Verein Köln/Bonn e.V. zu den Themen Wohnungsbauprogramm 2030+ und Agglomerationskonzept -

 

In der Sitzung zum Wohnungsbauprogramm 2030+ mit den Fraktionen am 15. Januar 2019, wurde der Wunsch geäußert, dass Herr Dr. Molitor zu den Themen Wohnungsbauprogramm 2030+ und Agglomerationskonzept in der Ratssitzung am 08. April 2019 vorträgt.

 

Herr Dr. Molitor ist jedoch leider terminlich sowohl zur nächsten Ratssitzung am 11. Februar 2019 wie auch in der Sitzung am 08. April 2019 verhindert.

 

Ich schlage daher vor, Herrn Dr. Molitor für die nächste Sitzung des SBP am 18. März 2019 einzuladen und dann noch einmal für den Rat am 01. Juli 2019. Ggf. gibt es dann auch schon aktuelle Sachstände zur Agglomeration der Region.