Sitzung: 28.01.2019 SBP/039/2019
Frau Beigeordnete Deppe informiert den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen zu folgenden Themen:
- Entwicklung Innenstadt Ost -
Die
Entwicklung der Innenstadt Ost ist eins der wichtigen städtebaulichen Themen
für unsere Stadt; aber auch ein sehr komplexes und arbeitsintensives Projekt.
Wie bereits
in der Vergangenheit kommuniziert, kann die Bearbeitung des Projektes nicht mit
den vorhandenen Personalkapazitäten erfolgen. Der Rat hat in seiner Sitzung am
28.11.2016 beschlossen, dass eine Projektgruppe eingerichtet werden soll.
Die Stelle
der Projektleitung haben wir inzwischen drei Mal erfolglos ausgeschrieben.
Damit ist deutlich, dass dieser Weg derzeit nicht zielführend ist. Zudem haben
wir inzwischen einem zeitlichen Druck, da es - wie sie wissen - einen Investor
für das Postgelände gibt und das ehemalige Ganser-gelände entwickelt werden
soll. Eine Einzelbetrachtung dieser Grundstücke ist jedoch nicht sinnvoll, es
muss zwingend eine Gesamtbetrachtung für das Areal erfolgen.
Die
Neugestaltung der Innenstadt-Ost – auch in Verbindung mit dem InHK Wiesdorf und
der Entwicklung der City C hat eine besonderen Bedeutung für die städtebauliche
Entwicklung in Leverkusen. Ich möchte deshalb zeitnah für die Entwicklung der
Innenstadt-Ost eine externe Projektsteuerung mit diesem Projekt beauftragen und
die Stelle, die ursprünglich für die Leitung der Projektgruppe gedacht war, im
Rahmen der Bauleitplanung einsetzen, damit seitens der Verwaltung die
planungsrechtlichen Aspekte betrachtet und umgesetzt werden können.
Ich befinde
mich derzeit gemeinsam mit Frau Cremer, der Fachbereichs-leitern Stadtplanung,
in Gesprächen mit verschiedenen Büros. Sobald die Idee weiter fortgeschritten
ist, werde ich Sie selbstverständlich informieren bzw. Ihnen die erforderlichen
Beschlüsse zur Entscheidung vorlegen.
Bezüglich
der Finanzierung des Projektsteuerers versuchen wir Fördermittel zu
akquirieren.
- InHK
Wiesdorf -
Aktuell hat
mein Dezernat eine z.d.A.: Rat zu den Inhalten des Förderantrags zum InHK
Wiesdorf nach dem neuen Haushaltsbeschluss herausgebracht, die Ihren
Fraktionen, Gruppen und Einzelvertretern bereits per E-Mail zugegangen sind.
Eine
redaktionelle Überarbeitung des Berichts zum InHK Wiesdorf wird aktuell
vorgenommen. Der überarbeitete Bericht ist dann anschließend Bestandteil der
Förderantragsunterlagen für 2019 und Grundlage entsprechender Bewilligungen der
kommenden Jahre bis zunächst einschließlich 2022.
Ich möchte
dabei betonen, dass hierbei keine Projekte des InHK Wiesdorf gestrichen wurden.
Alle Projekte sind weiterhin Bestandteil des Gesamtkonzeptes, einige
Projektkosten können jedoch in der mittelfristigen Finanzplanung nicht
abgebildet werden.
Umgestaltung
Vorplatz Forum; Projekt.-Nr. 3.4 des InHK Wiesdorf
Die Studie
zum Forumvorplatz durch das Planungsbüro Heinz Jahnen Pflüger liegt inzwischen
vor und wird derzeit durch mein Dezernat geprüft. Sobald die Prüfung
abgeschlossen ist, werden wir Ihnen die Ergebnisse präsentieren.
- Information
zur Teilnahme von Herrn Dr. Reimar Molitor, Verein Köln/Bonn e.V. zu den Themen
Wohnungsbauprogramm 2030+ und Agglomerationskonzept -
In der
Sitzung zum Wohnungsbauprogramm 2030+ mit den Fraktionen am
15. Januar 2019, wurde der Wunsch geäußert, dass Herr Dr. Molitor zu
den Themen Wohnungsbauprogramm 2030+ und Agglomerationskonzept in der
Ratssitzung am 08. April 2019 vorträgt.
Herr Dr.
Molitor ist jedoch leider terminlich sowohl zur nächsten Ratssitzung am
11. Februar 2019 wie auch in der Sitzung am 08. April 2019
verhindert.
Ich schlage
daher vor, Herrn Dr. Molitor für die nächste Sitzung des SBP am
18. März 2019 einzuladen und dann noch einmal für den Rat am
01. Juli 2019. Ggf. gibt es dann auch schon aktuelle Sachstände zur
Agglomeration der Region.