Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage mit der Ergänzung, dass die Verwaltung eine Freigabe aller Busspuren im Stadtgebiet für Taxis ermöglichen soll.

Herr Berg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) weist darauf hin, dass die entfallenden Straßenmarkierungen auf der Rathenaustraße nur schwarz überstrichen wurden und bei Dunkelheit bei Lichteinfall reflektieren. Er bittet die Verwaltung um eine Entfernung der Markierungen und Behebung des Problems. Herr Molitor (01) sagte eine Weitergabe des Hinweises zu.

 

Rh. Scholz (CDU) merkt an, dass es wünschenswert wäre, wenn zukünftig grundsätzlich möglichst lange geschlossene Busspuren ohne Lücken angelegt werden.

 

Herr Müller (BÜRGERLISTE) setzt sich dafür ein, dass alle Busspuren im Stadtgebiet auch durch Taxis genutzt werden dürfen, da Taxis ein Teil des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sind. Rh. Scholz (CDU) greift diese Anregung auf und bittet darum, diese an den Rat als Prüfauftrag an die Verwaltung weiterzugeben.

 

Der stellvertretende Bezirksvorsteher für den Stadtbezirk I, Herr Schmitz, lässt sodann in diesem Sinne abstimmen.

 

 

- einstimmig -