Nachtrag: 10.05.2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Nach einer umfangreichen Diskussion beantragt Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) die Vertagung des Antrags in den nächsten Turnus, da seine Fraktion bisher noch nicht die beantragte Akteneinsicht zu dem Themenkomplex durchführen konnte.

 

Darüber lässt der stellvertretende Bezirksvorsteher für den Stadtbezirk I, Herr Schmitz, zunächst abstimmen:

 

dafür:           2  (BÜRGERLISTE)

dagegen:     8  (3 SPD, 3 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE.LEV)

Enth.:           1  (PRO NRW)

 

Damit ist die Vertagung abgelehnt.

 

Der stellvertretende Bezirksvorsteher für den Stadtbezirk I, Herr Schmitz, lässt sodann über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:           1  (PRO NRW)

dagegen:     8  (3 SPD, 3 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 DIE LINKE.LEV)

Enth.:           2  (BÜRGERLISTE)