Beschluss: einstimmig beschlossen

Der Rat beschließt die nachfolgenden Tagesordnungspunkte En-bloc:

 

Öffentliche Sitzung                                                                               Nummer

 

 14 

neue bahnstadt opladen - Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht 2019

2018/2898

 

 17.1 

Leistungsvergleich der Müllabfuhr in den Städten Leverkusen, Bergisch Gladbach und Bonn

- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.19

2018/2964

 

 22 

Resolution: Faire Entlastung der Kommunen beim Unterhaltsvorschuss gefordert

- Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.19

2018/2957

 

 30 

E-Roller

- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.04.19

- m. Stn. v. 07.05.19

2018/2843

 

 31 

Neu-/Ausbau Fahrradweg nbso - Schlebuschrath

- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 08.04.19

- m. Stn. v. 15.05.19

In der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen vom 20.05.2019

2018/2849

 

 38 

Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Sekundarschule Leverkusen

- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.19

- m. Stn. v. 08.03. und 08.05.19

2018/2740

 

 46 

Sanierung 3-fach Halle Landrat-Lucas Gymnasium; Planungs- und Baubeschluss

2018/2622

 


Aufgrund der einstimmigen Vorberatung im Personal- und Organisationsausschuss schlägt Herr Oberbürgermeister Richrath vor, den Tagesordnungspunkt 3 der nichtöffentlichen Sitzung in die En-bloc-Abstimmung aufzunehmen. Rh.Viertel (BÜRGERLISTE) spricht dagegen. Herr Oberbürgermeister Richrath nimmt den Tagesordnungspunkt somit nicht in die En-bloc-Abstimmung auf.

 

Rh. Baake (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet darum, den Tagesordnungspunkt 17.1 der öffentlichen Sitzung unter Berücksichtigung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.06.2019.in die En-bloc-Abstimmung aufzunehmen. Herr Oberbürgermeister Richrath verfährt entsprechend und lässt über den Vorschlag zur En-bloc-Abstimmung abstimmen.


- einstimmig -