Beschluss zu Beschlusspunkten 1 – 3 der Vorlage mit vorgenannter Änderung durch Beschluss des Antrags der CDU-Fraktion, Fraktion Opladen Plus und SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung II sowie der Gruppe DIE LINKE.LEV vom 11.07.19, Nr. 2019/3044, TOP 30.1:

 

1.    Für das im Folgenden näher bezeichnete Gebiet wird gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen.

 

2.    Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung V 18/II “Von-Ketteler-Straße“ - 1. Änderung.

 

3.    Das Plangebiet liegt in der Gemarkung Bürrig und beinhaltet in Flur 18 das Flurstück 548 (teilweise). Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereiches ist der Planzeichnung (Anlage 1 der Vorlage) zu entnehmen.

 

 

- einstimmig -

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gibt nach der Abstimmung zu Protokoll, dass die Zustimmung von Herrn Wolf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie ihre eigene Zustimmung unbeabsichtigt erfolgt sind. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnt das Vorhaben ab.

 

Beschlussempfehlung an den Rat: zu Beschlusspunkt 4 der Vorlage:

 

Wie Vorlage

 

 

 

- einstimmig –

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) gibt nach der Abstimmung zu Protokoll, dass die Zustimmung von Herrn Wolf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie ihre eigene Zustimmung unbeabsichtigt erfolgt sind. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnt das Vorhaben ab.