Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenkt Herr Oberbürgermeister Richrath den Opfern des Attentats von Halle und bittet den Rat, sich für eine Schweigeminute zu erheben.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet anschließend die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er spricht dem erkrankten Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) im Namen des Rates Genesungswünsche aus.

 

Er erklärt, dass aufgrund der Komplexität einiger Tagesordnungspunkte Herr Molitor die Bürgermeister und ihn bei diesen in der Sitzungsleitung unterstützen wird.

 

In Bezug auf die Tagesordnung erklärt Herr Oberbürgermeister Richrath, dass zum Tagesordnungspunkt 8 der öffentlichen Sitzung eine Anfrage der Gruppe FDP vom 07.10.19 und eine Stellungnahme vom 10.10.19 auf den Tisch gelegt wurde.

 

Zum Tagesordnungspunkt 52 der öffentlichen Sitzung wurde ein ergänzendes Schreiben des Bürgerantragstellers vom 09.10.19 auf den Tisch gelegt.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, den Antrag Nr. 2018/2643 - „Neuregelung der Parkraumverpachtung an die Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH unter der Stelzenbrücke“ - Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 29.11.18, der versehentlich nicht auf die Tagesordnung genommen wurde, als Tagesordnungspunkt 76 der öffentlichen Sitzung zu beraten.

 

Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Richrath über die verteilte Arbeitstagesordnung abstimmen.

 

- einstimmig -