Rh. Ippolito (SPD) eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Ippolito (SPD) führt zur Arbeitstagesordnung wie folgt aus:

 

Der Tagesordnungspunkt 17, „Wohnungsbauprogramm 2030+“, Vorlage Nr. 2019/3124, soll an den Sitzungsbeginn gezogen werden. Herr Neuhöfer, Büro F+B, wird einen Vortrag zum Endbericht zum Wohnungsbauprogramm halten.

 

Der Tagesordnungspunkt 11, „Kein neues Bauerwartungsland“, Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 30.10.19, Antrag Nr. 2019/3268, soll gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 17 beraten werden, da ein thematischer Zusammenhang besteht.

 

Der Tischantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe FDP vom 14.11.19, Sondersitzung zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan V 34/I "Gewerbefläche Hitdorf-Ost/Wiesenstraße", Antrag Nr. 2019/3297, wird als TOP 29 auf die Tagesordnung aufgenommen.

 

Der Ausschuss genehmigt die Arbeitstagesordnung in der vorliegenden Fassung.

 

Rh. Ippolito (SPD) führt weiter aus, dass zum Tagesordnungspunkt 13.2, Bürgerantrag Nr. 2019/3192, ein Antrag auf Rederecht des Antragstellers, Herrn Dr. Becker, vorliegt. Der Ausschuss stimmt dem Antrag auf Rederecht einstimmig zu.