Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Beschluss:

 

1.    Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt die Teilnahme am Förderprogramm „Heimat.Zukunft.NRW“, Element „Heimat-Preis“, der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2020 bis 2022.

 

2.    In den Jahren 2020 bis 2022 soll der „Heimat-Preis“ der Stadt Leverkusen gemäß dem in der Vorlage vorgestellten Konzept jährlich verliehen werden, unter der Voraussetzung, dass hierfür Fördermittel des Landes zur Verfügung gestellt werden.


Rh. Schweiger (BÜRGERLISTE) beantragt, auch die lokalen Tageszeitungen in die Jury aufzunehmen.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt über den Antrag abstimmen.

 

dafür:         16  (OB, 3 CDU, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 2 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:  23  (11 CDU, 11 SPD, 1 FDP)

Enth.:           7  (3 OP, 2 Aufbruch Leverkusen, 2 DIE LINKE.LEV)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt über die Vorlage in der Fassung der Ergänzung vom 05.12.2019 abstimmen.


dafür:         35  (OB, 14 CDU, 10 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 2 FDP, 2 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     1  (BÜRGERLISTE)

Enth.:           9  (3 BÜRGERLISTE, 2 OP, 2 Aufbruch Leverkusen, 2 DIE LINKE.LEV)