Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

1. Abberufungen

 

Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt nach Maßgabe der Begründung der Vorlage gemäß § 113 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) die folgenden Abberufungen aus Organen von Unternehmen und Einrichtungen:

 

 

Unternehmen/

Einrichtung

Organ

Funktion

Name

a)          

WFL Wirtschaftsförderung Leverkusen GmbH (WFL)

Gesellschafter-versammlung

Mitglied

Herr Stadtdirektor Markus Märtens

b)          

Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS)

Verbands-versammlung

Stellvertretendes Mitglied

Herr Christian

Syring

c)          

Zweckverband Verkehrsverbund Nahverkehr – SPNV & Infrastruktur – Rheinland (NVR)

Verbands-versammlung

Stellvertretendes Mitglied

Herr Christian

Syring

 

2. Neubestellungen

 

Als Nachfolgerin/Nachfolger kommt nach § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW in Verbindung mit den jeweiligen Gesellschaftsverträgen jeweils nur der Oberbürgermeister oder die/der von ihm vorgeschlagene Bedienstete in Betracht.

 

Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt nach Maßgabe der Begründung nach Beschlussfassung zu 1. gemäß § 113 Abs. 2 i. V. m. § 50 Abs. 4 und Abs. 2 GO NRW die folgenden Bestellungen in Organe von Unternehmen und Einrichtungen:

 

 

Unternehmen/

Einrichtung

Organ

Funktion

Name

a)          

WFL

Gesellschafter-versammlung

Mitglied

Herr Bernd Hibst

b)          

VRS

Verbands-versammlung

Stellvertretendes Mitglied

Herr Christian Melchert

c)          

NVR

Verbands-versammlung

Stellvertretendes Mitglied

Herr Christian Melchert

 


- einstimmig -