Nachtrag: 17.04.2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss:

 

Weil es sich um einen Fall äußerster Dringlichkeit handelt, beschließt der Hauptausschuss gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW:

 

Wie Antrag


Herr Oberbürgermeister Richrath lässt auf Antrag von Herrn Bürgermeister Marewski (CDU) über den folgenden Änderungsvorschlag zu einer alternativen Rabattierung abstimmen:

 

Weil es sich um einen Fall äußerster Dringlichkeit handelt, beschließt der Hauptausschuss gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW:

 

Abonnenten, die für die kommende Kultursaison ein Abonnement bei der KulturStadtLev (KSL) abgeschlossen haben, erhalten einen Gutschein für eine besondere Veranstaltung nach Wahl im darauffolgenden Jahr.

 

dafür:           7  (5 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     8  (OB, 4 SPD, 1 BÜRGERLISTE, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 FDP)

Enth.:           2  (1 OP, 1 DIE LINKE.LEV)

 

Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt sodann über den Antrag Nr. 2020/3543 abstimmen.


dafür:           5  (OB, 4 SPD)

dagegen:  10  (5 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 FDP)

Enth.:           2  (1 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.