Die Vorsitzende Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) eröffnet die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden zur 33. Sitzung im 18. TA des Betriebsausschusses KulturStadtLev. Sie stellt die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest.

 

Auf Vorschlag von Herrn Beigeordneten Adomat und mit Zustimmung von BM Marewski (CDU) aus der antragstellenden Fraktion wird der Antrag-Nr. 2020/3485 Förderprogramm Bibliotheken, vorgesehen als TOP 3, von der Tagesordnung abgesetzt.

 

Die Ausschussmitglieder signalisieren Zustimmung den TOP 8 vorzuziehen und zu TOP 6 auch die auf dem Tisch vorliegende Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.05.2020 mit Stellungnahme der Verwaltung vom 05.06.2020 zu behandeln.