Sitzung: 08.06.2020 SG/030/2020
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 2020/3609
Frau Willich (Fachbereich Soziales) erachtet einen Prüfauftrag für erforderlich, um festzustellen, innerhalb welcher Rahmenbedingungen Leverkusen in Anbetracht der bestehenden Zulassungsvoraussetzungen in Leverkusen sinnvollerweise umgesetzt werden könnten.
Der Antrag wird als Prüfauftrag zur Abstimmung gestellt.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Prüfantrag
dafür: 12 (4 CDU, 3 SPD, 1 OP, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit, 1 Einzelvertreter)
Enth.: 3 (2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)