Herr Bezirksvorsteher Schönberger eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er verweist auf die verteilte Arbeitstagesordnung, die Änderungen enthält. Er schlägt hierzu vor, den Tagesordnungspunkt 29, Vorlage Nr. 2020/3624, vorzuziehen und hinter dem über die Arbeitstagesordnung vorgezogenen Tagesordnungspunkt 22 zu beraten. Im Anschluss lässt er über die so geänderte Tagesordnung abstimmen.

 

- einstimmig –

 

Anschließend lässt Herr Bezirksvorsteher Schönberger über die Rederechte zu den vorliegenden Bürgeranträgen einzeln abstimmen:

 

Frau von Bonin zu TOP 4 „Villa Zuccalmaglio in Schlebusch“

 

dafür:         10  (5 CDU, 3 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

dagegen:     1  (SPD)

 

Frau Finke zu TOP 5 „Errichtung einer öffentlichen Kneipp-Wassertretanlage im Wuppermannpark“

 

- einstimmig -

 

Herr Stotz zu TOP 6 „Verkehrssituation der Straße Am Märchen“

 

- einstimmig -

 

Herr Schulte zu TOP 7.1 „Verkehrssituation Steinbücheler Straße – Überquerungshilfe Steinbücheler Straße“

 

- einstimmig –

 

Herr Stadelbacher zu TOP 8 „Reduzierung des Busverkehrs in der Opladener Straße und der Heinrich-Lübke-Straße“

 

- einstimmig –

 

Herr Werner zu TOP 22.1 „Geschwindigkeitsregelung Saarstraße – Minderung des Straßenverkehrslärms durch eine Tempo 30-Zone in der Saarstraße“

 

- einstimmig –

 

Herr Schallenberg zu TOP 22.2 „Schutz von Fahrradfahrern durch eine Tem-po 30-Zone in der Saarstraße“

 

- einstimmig -