Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt die Überquerungshilfe auf der Steinbücheler Straße in Höhe der Haltestelle „Am Kiesberg“ in das Arbeitsprogramm und den Haushalt für das Jahr 2021 aufzunehmen.


Der Bürgerantragsteller, Herr Schulte, erläutert seinen Bürgerantrag.

 

Auf Nachfrage von Ratsherrn Pockrand (SPD), teilt Herr Schmitz (66) mit, dass die bereits durch die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 28.03.2019 beschlossene Überquerungshilfe auf der Steinbücheler Straße in Höhe der Nicolai-Hartmann-Straße (Vorlage Nr. 2019/2722) unabhängig des Beschlusses zu diesem Bürgerantrag, errichtet wird. Ratsherr Feister (CDU) beantragt, dies zu Protokoll zu nehmen.

 

Herr Prangenberg (CDU) regt an, die Errichtung der beantragten Überquerungshilfe in Höhe der Haltestelle „Am Kiesberg“ in das Arbeitsprogramm und den Haushalt für das Jahr 2021 aufzunehmen.

 

Herr Schmitz (66) gibt an, dass die Überquerungshilfe in das Arbeitsprogramm aufgenommen werden kann, eine Umsetzung im Jahr 2021 jedoch nicht zugesagt werden kann.

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt über den Bürgerantrag wie folgt abstimmen.


- einstimmig -