Frau Kronenberg (DIE LINKE.LEV) erläutert den Antrag ihrer Gruppe.

 

Rh. Feister (CDU) beantragt aufgrund der umfangreichen Stellungnahmen sowie der Diskussion und der Beschlussfassung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren, den Antrag für erledigt zu erklären.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt über den Antrag auf Erledigung abstimmen:

 

dafür:         18  (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     1  (DIE LINKE.LEV)

 

Damit wird der Antrag für erledigt erklärt.