Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Rf. Kutzner (Aufbruch Leverkusen) erläutert den Antrag ihrer Gruppe.

 

Auf Nachfrage von Herrn Neuendorf (OP) nach den Festsetzungen zum Brandschutz und zur Feuerstättenverordnung erläutert Frau Beigeordnete Deppe, dass dies in jedem Einzelfall durch den Fachbereich Bauaufsicht in Verbindung mit der Feuerwehr sorgfältig geprüft wird.

 

Nach eingehender Diskussion lässt Rh. Ippolito (SPD) über den Antrag abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 


dafür:           1  (Aufbruch Leverkusen)

dagegen:  18  (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 FDP, 1 DIE LINKE.LEV, 1 Soziale Gerechtigkeit)