Der Tagesordnungspunkt wird über die Arbeitstagesordnung direkt nach dem Bericht der Dezernentin, der ebenfalls an den Sitzungsbeginn vorgezogen wurde, behandelt.

 

Frau Beigeordnete Deppe stellt eingangs dar, dass im Ausschuss noch einige Fragen zur Funktionsfähigkeit des vorliegenden Verkehrskonzeptes bestehen, so dass es geboten war, den Verkehrsgutachter hierzu vortragen zu lassen. Herr Bouman (Leinefelder Ingenieure GmbH) stellt daraufhin das Verkehrskonzept vor. Der Vortrag ist der Anlage zu dieser Niederschrift beigefügt.

 

Im Anschluss an den Vortrag können weitere Detailfragen durch den Gutachter geklärt werden. Frau Beigeordnete Deppe fasst abschließend zusammen, dass der rechnerische Nachweis erbracht wurde, dass das Gebiet verkehrstechnisch funktioniert. Frau Beigeordnete Deppe stellt dar, dass durch die Gestaltung der Wege- und Straßenflächen als Mischflächen die unterschiedlichen Belange (kein Durchgangsverkehr, besondere Rücksichtnahme auf Fußgänger und Radfahrer) zusammenführt werden und der Charakter eines Wohnquartiers gefestigt wird. Auf Nachfrage von Herrn Bartels (FDP) nach möglichen Regelungen über Verkehrsbelange in städtebaulichen Verträgen erläutert Frau Beigeordnete Deppe, dass für eine Regelung dieser Belange in städtebaulichen Verträgen keine Ermächtigungsgrundlage besteht. Hierzu müssen durch die Verwaltung gesonderte Vorlagen eingebracht und Beschlüsse durch die Politik eingeholt werden, so Frau Beigeordnete Deppe.

 

Rh. Feister (CDU) bittet um Beantwortung der Frage zu Protokoll, ob für die Straßenflächen private Grundstücke in Anspruch genommen wurden. Frau Beigeordnete Deppe erläutert, dass sämtliche Flächen für die geplanten Straßen im Planungsgebiet im Eigentum der Stadt Leverkusen stehen.

 

Rh. Ippolito (SPD) lässt sodann über die Vorlage abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 


dafür:         17  (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 Aufbruch Leverkusen, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           2  (1 OP, 1 DIE LINKE.LEV)