Sitzung: 25.06.2020 RAT/054/2020
Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Er lässt über die vom WDR beantragte Drehgenehmigung abstimmen. Diese wird einstimmig erteilt.
Anschließend begrüßt
Herr Oberbürgermeister Richrath Rf. Dogan (SPD) als neues Mitglied des Rates,
die für den ausgeschiedenen Rh. Theis (SPD) nachgerückt ist.
Herr
Oberbürgermeister Richrath erläutert anschließend die Besonderheiten dieser
Sitzung aufgrund der Corona-Pandemie.
Er erklärt, dass
für alle zwei Stunden eine längere Pause von 45 Minuten vorgesehen ist. Da zu
dieser Regelung im Rat unterschiedliche Meinungen erkennbar werden, lässt Herr
Oberbürgermeister Richrath darüber abstimmen, die erste Pause 45 Minuten und
alle weiteren 30 Minuten stattfinden zu lassen.
- einstimmig -
Herr
Oberbürgermeister Richrath weist außerdem darauf hin, dass die Beigeordneten,
Herr Lünenbach und Herr Adomat nicht persönlich anwesend sind, sondern wie auch
einige Fachbereichsleiter bei Bedarf mit Bild und Ton auf der Leinwand zugeschaltet
und visualisiert sind. Diese Maßnahme dient dazu, die Personen zu schützen,
mögliche Infektionsketten zu vermeiden und den Verwaltungsvorstand handlungsfähig
zu halten. Herr Lünenbach nimmt zunächst noch an der parallel stattfindenden
Aufsichtsratssitzung der wupsi GmbH teil und wird erst etwas später zur Verfügung
stehen.
Er erklärt, dass Frau
Beigeordnete Deppe etwas später zur Sitzung erscheinen wird, da sie ebenfalls
an der Aufsichtsratssitzung der wupsi GmbH teilnimmt. Dies gilt auch für Rf.
Bruchhausen-Scholich (CDU) sowie Rh. Omankowsky (CDU) und Rh. Ruß (SPD).
Rf. Dr.
Ballin-Meyer-Ahrens (FDP) erklärt zu Protokoll, dass sich ihr nicht erschließe,
warum zwei Dezernenten nicht anwesend sind und zugeschaltet werden müssen, da
das öffentliche Leben ansonsten auch wieder hochgefahren wurde. Im Vergleich
zum Rest der Bevölkerung halte sie diese Maßnahme für nicht in Ordnung.
Herr
Oberbürgermeister Richrath verweist noch einmal darauf, dass der Verwaltungsvorstand
sich auf dieses Verfahren abgestimmt hat, um diesen handlungsfähig zu halten.
In Bezug auf die
Tagesordnung und deren Abarbeitung erklärt Herr Oberbürgermeister Richrath
Folgendes:
- Im Vorfeld der Ratssitzung wurde mit der Mehrheit der Politik eine
Straffung der Ratssitzung in der Art abgestimmt, dass zunächst die in der
Arbeitstagesordnung rot markierten Tagesordnungspunkte in der vorgesehenen
Reihenfolge der Tagesordnung, bei denen keine größere Diskussion zu erwarten
und die Vorberatungsergebnisse eindeutig sind, behandelt werden sollen und
anschließend (frühestens ab 14:00 Uhr) die schwarz markierten
Tagesordnungspunkte.
- Da das Schlebuscher Schützen- und Volksfest vom Veranstalter abgesagt
wurde, hat sich die Vorlage Nr. 2020/3670 - „Verkaufsoffene Sonntage“ -
Tagesordnungspunkt 26 - erledigt. Herr Oberbürgermeister Richrath zieht die
Vorlage zurück.
- Zum Tagesordnungspunkt 56.6 - „Änderung der Leihverträge für
Schüler-iPads“ - Antrag der Gruppe DIE LINKE.LEV vom 22.06.2020 wurde eine
Stellungnahme vom 24.06.2020 auf den Tisch gelegt.
- Zum Tagesordnungspunkt 89 - „Bebauungsplan Nr. 203/III
"Steinbüchel - Fester Weg" - Beschluss über die eingegangenen
Stellungnahmen (Abwägung) - Satzungsbeschluss“ wurde eine ergänzende
Stellungnahme vom 24.06.2020 auf den Tisch gelegt.
- Zum Tagesordnungspunkt 72 - „Museum Schloss Morsbroich“ wurde als
Gutachter Herr Rechtsanwalt Rainer Schmitz für 15 Uhr bestellt, um für
eventuelle Fragen zur Verfügung zu stehen. Der Tagesordnungspunkt wird flexibel
aufgerufen, wenn Herr Schmitz vor Ort ist.
- Zum Tagesordnungspunkt 80 - „Brandschutzbedarfsplan“ wurde als
Gutachter Herr David Bormann für 17 Uhr bestellt. Herr Bormann wird die
Kernaussagen des Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplans in einer ca.
15-minütigen Präsentation vorstellen. Der Tagesordnungspunkt wird flexibel
aufgerufen, wenn Herr Bormann vor Ort ist.
Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Richrath über die entsprechend geänderte Arbeitstagesordnung abstimmen.
- einstimmig -