Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Beschluss:

 

Am Eingang des Rathauses, sowie an den Verwaltungsgebäuden mit Publikumsverkehr inklusive der Villa Wuppermann - Bürgerzentrum werden Schilder mit der Aufschrift „RESPEKT! Gegen jede Form von Extremismus, Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus!“ angebracht.


Herr Oberbürgermeister Richrath gibt die folgende Erklärung zu Protokoll:

 

„Sehr geehrte Damen und Herren,

 

ich möchte vor der Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt darauf hinweisen, dass die Initiative zu der Beschilderung von dem Verein LEV ist BUNT ausging. LEV ist BUNT ist ein überparteiliches Bündnis aus der Mitte der Stadtgesellschaft Leverkusens, zu dem sich unter anderem Caritas, Diakonie, Arbeiterwohlfahrt (AWO), Paritätischer Wohlfahrtsverband, Kirchen, Parteien und Gewerkschaften (DGB und Einzelgewerkschaften), der Integrationsrat der Stadt Leverkusen und der Flüchtlingsrat sowie einzelne Personen aus solchen Organisationen zusammengeschlossen haben.

 

LEV ist BUNT bittet darum, im Zuge der Umsetzung des Beschlusses mit eingebunden zu werden und Anregungen zur Gestaltung des Schildes zu geben.

Diesem Wunsch werde ich gerne nachkommen.

 

Rh. Feister (CDU) bittet darum, bei der Ausgestaltung der Schilder darauf zu achten, dass diese neutral gestaltet sind.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath sagt dies zu.

 

Herr Bürgermeister Marewski lässt über die Anträge in der Fassung der Beschlussempfehlung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 18.06.2020 abstimmen.


dafür:         39  (OB, 14 CDU, 10 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 BÜRGERLISTE, 3 OP, 2 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:     2  (Aufbruch Leverkusen)

Enth.:           2  (DIE LINKE.LEV)