Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Rat beschließt die nachfolgenden Tagesordnungspunkte En-bloc:

 

Öffentliche Sitzung                                                                            Nummer

 

17 

Umsatzbesteuerung der Stadt Leverkusen
- Inanspruchnahme des verlängerten

Optionszeitraums nach § 27 Absatz 22a UStG;
§ 2 Absatz 3 in der am 31. Dezember 2015

geltenden Fassung ist für sämtliche nach

dem 31. Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2023 ausgeführte Leistungen weiterhin anzuwenden

2020/3885

 

 27 

Digitale Ausstattung an Leverkusener Schulen

 

 

 27.1 

Förderung von digitalen Sofortausstattungen an Schulen und in Regionen in Nordrhein-Westfalen
- "Sofortausstattungsprogramm"

2020/3764

 

 27.2 

Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte an Schulen der Stadt Leverkusen

2020/3792

 

 29 

Förderung der Qualifizierung von Tagespflegepersonen

2020/3704

 

 30 

Neuverteilung Schulsozialarbeit

In der Fassung der Beschlussempfehlung des Schulausschusses vom 31.08.2020

2020/3746

 

32 

Defibrillatoren für Leverkusens Stadtteile
- Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 30.07.2020
- m. Stn. v. 26.08.2020

In der Fassung der Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren vom 31.08.2020 und der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 10.09.2020

2020/3795

 

37 

Verlängerung des Bahnhofsdaches in Opladen (Gleis 1 und 2/5)
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.06.2020

2020/3750

 

 38 

Luftqualität in Schulen

 

 

 38.1 

Wirksame Durchlüftung von Unterrichtsräumen
- Antrag der Gruppe DIE LINKE.LEV vom 17.08.2020
- m. Stn. v. 31.08.2020

In der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen vom 28.08.2020

2020/3838

 

 38.2 

Luftqualität in Klassenzimmern
- Antrag der SPD-Fraktion vom 28.08.2020
- m. Stn. v. 31.08.2020

In der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen vom 28.08.2020

2020/3840

 

 

 43 

Sanierung der 5-fach Sporthalle der Gesamtschule Schlebusch
- Planungs- und Baubeschluss

2020/3719

 

 44 

Hugo-Kükelhaus-Schule
- Schülerzahlenentwickung
- Einrichtung einer vorübergehenden Dependance am Containerstandort Von-Diergardt-Straße 69a

In der Fassung der Beschlussempfehlungen des Schulausschusses und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen vom 31.08.2020

2020/3729

 

46 

GGS Kerschensteinerstraße 2, Leverkusen-Küppersteg
- Überplanung und Ausbau der Küche und Mensa
- Planungs- und Baubeschluss

2020/3752

 

48 

Leistungserweiterung und Optimierung des ÖPNV-Angebotes auf der Linie 253 (Abschnitt Opladen - Leichlingen)

2020/3813

 

 

Nichtöffentliche Sitzung                                                                                      Nummer

 

8 

Kita Im Dorf 2a - Verlängerung der Festmietzeit

2020/3810