Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Frau Hillen (Kinder und Jugend) stellt das Projekt „Frühe Hilfen“ kurz vor, erläutert was es beinhaltet und stellt den seit einigen Jahren anhaltenden Erfolg des Projekts heraus. Frau Hillen bietet dem Ausschuss an, das Projekt in einer Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, mit Unterstützung der involvierten Verbände, ausführlich vorzustellen.

 

Die Verbände stellen ebenfalls die Wichtigkeit des Projekts heraus.

 

Herr Hirth (Katholische Kirche) spricht sich dafür aus, das Projekt nicht nur befristet für fünf Jahre weiterzuführen, sondern es in den Regelbetrieb zu übernehmen.

Herr Kühl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) fragt nach dem Grund für die Befristung.

Frau Hillen (Kinder und Jugend) erläutert, dass Kooperationsverträge grundsätzlich befristet geschlossen werden. So kann immer wieder überprüft werden, ob sich Veränderungen ergeben haben, die ggf. Anpassungen erforderlich machen.
Bei einem unbefristeten Vertrag wäre die Verwaltung verpflichtet, sämtliche Änderungen und Anpassungen in den Ausschuss zur politischen Entscheidung zu geben.

 

Frau Krassa (CDU) spricht sich ebenfalls dafür aus, den Vertrag unbefristet fortzuführen.

 

Herr Beigeordneter Adomat schlägt vor, den Beschlussentwurf dahingehend zu ändern, dass der Kooperationsvertrag nicht nur für weitere fünf Jahre, sondern dauerhaft fortgeführt wird.

 

Über den Vorschlag von Herrn Beigeordneten Adomat wird abgestimmt.

 

Herr Zens (Arbeiterwohlfahrt), Herr Hirth (Katholische Kirche), Frau Dahlem (Caritasverband Leverkusen e.V.) und Herr Höroldt (Diakonisches Werk) nehmen an der Abstimmung gem. § 31 GO nicht teil.

 

 


- einstimmig -