Beschluss:

 

Anhand eines einheitlichen Wahlvorschlages aller im Rat der Stadt Leverkusen vertretenen Fraktionen, der Gruppe und der Einzelvertreter werden in die Ausschüsse die Mitglieder und Vertreterinnen/Vertreter entsprechend der Anlage 9 zur Niederschrift mit den lfd. Nrn. 1 – 10 gewählt:

 

1          Haupt-, Personal- und Beteiligungsausschuss

 

2          Rechnungsprüfungsausschuss

 

3          Finanz- und Digitalisierungsausschuss

 

4          Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt

 

5          Wahlprüfungsausschuss

 

6          Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren

 

6.1      Beratende Mitglieder gemäß Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

 

7          Schulausschuss

 

7.1      Beratende Mitglieder gemäß Schulgesetz NRW

 

8          Betriebsausschuss KulturStadtLev

 

9          Betriebsausschuss Sportpark Leverkusen

 

10       Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen

Herr Oberbürgermeister Richrath verweist auf den einheitlichen Wahlvorschlag aller Fraktionen, der Gruppe und der Einzelvertreter des Rates zur personellen Besetzung der Fachausschüsse, der in der Ergänzung zur Vorlage Nr. 2020/0063 aufgeführt ist. Er stellt die Vorlage mit den personellen Vorschlägen des einheitlichen Wahlvorschlages zur Abstimmung.

dafür:         51  (14 CDU, 13 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 BÜRGERLISTE, 3 OP, 3 AfD, 3 FDP, 2 DIE LINKE, 1 Aufbruch Leverkusen)

Enth.:           1  (Klimaliste Leverkusen)

 

Herr Oberbürgermeister Richrath hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.