Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Im Anschluss erläutert Herr Oberbürgermeister Richrath die Besonderheiten dieser Sitzung aufgrund der Corona-Pandemie sowie die ab dieser Sitzung eingesetzte provisorische Abstimmungsanlage.

 

Er erklärt, dass nach zwei Stunden eine Pause von 30 Minuten vorgesehen ist.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath weist außerdem darauf hin, dass Herr Stadtdirektor Märtens sowie die Beigeordneten Herr Lünenbach und Herr Adomat nicht persönlich anwesend sind, sondern bei Bedarf mit Bild und Ton auf der Leinwand zugeschaltet und visualisiert sind. Diese Maßnahme dient dazu, die Personen zu schützen, mögliche Infektionsketten zu vermeiden und den Verwaltungsvorstand handlungsfähig zu halten. Er erklärt, dass außerdem auch der Geschäftsführer der AVEA, Herr Sprokamp, zum Tagesordnungspunkt 3.4 - „Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2021“ - zugeschaltet wird.

 

In Bezug auf die Tagesordnung erklärt Herr Oberbürgermeister Richrath Folgendes:

 

- Zum Tagesordnungspunkt 6.14 der öffentlichen Sitzung – Vorlage Nr. 2020/0192 - „Planfeststellungsverfahren für die Planänderung Nr. 01 zum Planfeststellungsbeschluss einer Erdgasparallelleitung der NETG und Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer Gasdruckregel- und Messanlage (GDRM-Anlage) - Stellungnahme im Anhörungsverfahren“ - wurde ein Änderungsantrag der Klimaliste Leverkusen vom 12.12.2020 auf den Tisch gelegt. Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, den Änderungsantrag als Tagesordnungspunkt 6.14.1 und die Verwaltungsvorlage als Tagesordnungspunkt 6.14.2 zu beraten.

 

- Zum Tagesordnungspunkt 6.19 der öffentlichen Sitzung – Vorlage Nr. 2020/0245 - „Brücke Süd Höhe Wilhelmstraße in Opladen“ - wurde ein Änderungsantrag der Klimaliste Leverkusen vom 12.12.2020 auf den Tisch gelegt. Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, den Änderungsantrag als Tagesordnungspunkt 6.19.1 und die Verwaltungsvorlage als Tagesordnungspunkt 6.19.2 zu beraten.

 

- Zum Tagesordnungspunkt 6.24 der öffentlichen Sitzung – „Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren 2021“ - wurde ein Änderungsantrag der Klimaliste Leverkusen vom 12.12.2020 auf den Tisch gelegt. Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, den Änderungsantrag als Tagesordnungspunkt 6.24.2 zu beraten.

 

- Zum Tagesordnungspunkt 3.2 der nichtöffentlichen Sitzung - „Grunderwerb in Wiesdorf“ - wurde ein Änderungsantrag der Klimaliste Leverkusen vom 12.12.2020 auf den Tisch gelegt. Herr Oberbürgermeister Richrath schlägt vor, den Änderungsantrag als Tagesordnungspunkt 3.2.2 zu beraten.

 

Anschließend lässt Herr Oberbürgermeister Richrath über die entsprechend geänderte Arbeitstagesordnung abstimmen.

 

- einstimmig -