Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage Nr. 2020/0148 zu Punkt 5 der Liste der Fahrradstraßen/Fahrradzonen (Alkenrath – Schlebuschrath – Brücke über A1 – Radkomfortverbindung)

 

- einstimmig -

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage Nr. 2020/0148 zu Punkt 6 der Liste der Fahrradstraßen/Fahrradzonen (Alkenrath – Wilhelm-Leuschner-Straße, Fahrradstraße – Radkomfortverbindung) mit Erweiterung um die Straßen: Otto-Müller-Straße, Karl-Friedrich-Goerdeler-Straße, Brüder-Bonhoeffer-Straße und Carlo-Mierendorff-Straße als Fahrradstraßen

 

dafür:         11  (4 CDU, 3 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 AfD)

dagegen:     1  (FDP)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat.

 

Wie Vorlage Nr. 2020/0148 zu Punkt 7 der Liste der Fahrradstraßen/Fahrradzonen (Schlebusch – Fahrradzone: innerhalb des Bereiches Oulustraße/Gezelinallee – Radkomfortverbindung für die Straßen: Martin-Luther-Straße, von-Diergardt-Straße, Felix-von-Roll-Straße und Morsbroicher Straße) mit Erweiterung der Fahrradzone um die Straßen Im Bühl, Gezelinallee und Hermann-Waibel-Straße

 

- einstimmig -

 

 

Im Einvernehmen mit den Antragstellern stellt Herr Bezirksbürgermeister Schönberger fest, dass sich durch die Abstimmung zur Vorlage Nr. 2020/0148 einschließlich der Ergänzungen eine Abstimmung über die Anträge Nrn. 2021/0375 und 2021/0396 erledigt hat.

 

Auf Wunsch der Bürgerantragstellerin, Frau König, lässt Herr Bezirksbürgermeister Schönberger anschließend über den Bürgerantrag Nr. 2021/0381 in Bezug auf Alkenrath, Alternative 2 (Fahrradzone) abstimmen. In Bezug auf Schlebusch hat sich eine Abstimmung erledigt.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Bürgerantrag Nr. 2021/0381 zu Alkenrath, Alternative 2

 

dafür:           3  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     9  (4 CDU, 3 SPD, 1 FDP, 1 AfD)

 

 

Abschließend lässt Herr Bezirksbürgermeister Schönberger über den Bürgerantrag Nr. 2021/0399 abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Bürgerantrag Nr. 2021/0399

 

dafür:           2  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     8  (3 CDU, 3 SPD, 1 FDP, 1 AfD)

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend.


Die Tagesordnungspunkte 8.1.1 (Bürgerantrag Nr. 2021/0399), 8.1.2 (Bürgerantrag Nr. 2021/0381), 8.1.3 (Antrag Nr. 2021/0375), 8.1.4 (Antrag Nr. 2021/0396) und 8.1.5 (Vorlage Nr. 2020/0148) werden gemeinsam beraten.

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III räumt der Bürgerantragstellerin zu Bürgerantrag Nr. 2021/0381, Frau König, einstimmig Rederecht ein.

 

Frau König erläutert ihren Bürgerantrag.

 

Im Laufe der sich anschließenden Diskussion sprechen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III mehrheitlich für Erweiterungen der Fahrradstraßen/Fahrradzonen aus, die Herr Bezirksbürgermeister Schönberger in die Abstimmung zur Verwaltungsvorlage mit aufnimmt.

 

Zu entstehenden Mehrkosten für die Erweiterungen verweist Frau Laurenz (36) auf Mittel des Fachbereichs 36, die zusätzlich zu den Mitteln aus dem Mobilitätskonzept in Anspruch genommen werden könnten.

 

Herr Bezirksbürgermeister Schönberger lässt sodann über die den Stadtbezirk III betreffenden Fahrradstraßen/Fahrradzonen aus Seite 3 der Vorlage Nr. 2020/0148 unter Berücksichtigung der mehrheitlich gewünschten Erweiterungen wie folgt einzeln abstimmen.