Herr Oberbürgermeister Richrath eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er erläutert die Besonderheiten dieser Sitzung aufgrund der Corona-Pandemie.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath teilt mit, dass Herr Beigeordneter Lünenbach nicht persönlich anwesend ist. Er nimmt seit 17:15 Uhr an einer Pressekonferenz zum Start des Impfzentrums teil und wird somit erst im Anschluss daran bei Bedarf mit Bild und Ton zur Ratssitzung zugeschaltet und auf der Leinwand visualisiert werden können. Diese Maßnahme dient dazu, ihn zu schützen, mögliche Infektionsketten zu vermeiden und den Verwaltungsvorstand handlungsfähig zu halten.

 

Herr Beigeordneter Adomat nimmt aufgrund seines Urlaubs an der heutigen Sitzung nicht teil.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath weist auf die heutige Arbeitstagesordnung hin, in die die Tagesordnungspunkte aus der Einladung und dem Nachtrag eingearbeitet worden sind.

 

Rh. Rees (Klimaliste Leverkusen) gibt zu Protokoll, dass die Klimaliste Leverkusen weder digital noch postalisch zur heutigen Sitzung eingeladen wurde. Außerdem merkt er zur Niederschrift der letzten Sitzung des Rates vom 20.01.2021, die bereits im Entwurf an das Bundesverkehrsministerium versandt worden sei, an, dass der entsprechende Antrag der Klimaliste Leverkusen weder als Tagesordnungspunkt, noch in der Abstimmung, Teil der Niederschrift ist. Herr Oberbürgermeister Richrath erklärt, diese Anmerkungen aufnehmen zu lassen, auch wenn die vorgenannte Niederschrift noch nicht Bestandteil der heutigen Tagesordnung ist. Zudem lässt er die Behauptung überprüfen, dass die Klimaliste Leverkusen nicht offiziell zur Sitzung eingeladen wurde.

 

Herr Oberbürgermeister Richrath lässt über die Arbeitstagesordnung der heutigen Sitzung abstimmen:

 

dafür:         48  (OB, 13 CDU, 12 SPD, 9 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE, 3 OP, 3 AfD, 2 FDP, 2 DIE LINKE, 1 Aufbruch Leverkusen)

Enth.:           1  (Klimaliste Leverkusen)